Dampfmaschine

Rund um die Piratenpartei hat sich in den letzten Tagen einiges ereignet, das ich hier mal kurz zusammenfassen möchte.

Vor kurzem hat StudiVZ bzw. meinVZ sogenannte “Edelprofile” eingeführt, die neben gut zahlenden Kunden auch Parteien für den kommenden Wahlkampf offen stehen. Dies bildet eine Ausnahme zu den Regeln des Netzwerks, die politische Werbung im Normalfall verbieten. Im Gegensatz zu den üblichen Regeln für Wahlwerbung in anderen Medien, die normalerweise eine Gleichbehandlung der Parteien zum Ziel haben, bekommen auf StudiVZ nur Parteien “Edelprofile”, die im Bundestag vertreten sind. Davon haben diese Parteien mittlerweile auch Gebrauch gemacht. Um dennoch auf StudiVZ präsent zu sein, legte ein Pirat kurzerhand ein normales Profil für die Partei im Netzwerk an, das jedoch kurz darauf mit dem Hinweis, dass Angaben im Profil der Wahrheit entsprechen müssten, gelöscht. Es ist aus meiner Sicht völlig unverständlich, dass die Betreiber eines Netzwerks wie StudiVZ sich einerseits mit speziellen Profilen für die großen Parteien als Wahlkampfplattform positionieren möchten, andererseits aber kleinere Parteien die Möglichkeit der Teilnahme am Wahlkampf verwehren.

Trotz solcher Ärgernisse nimmt die Piratenpartei international und auch in Deutschland weiter Fahrt auf. Nach dem Urteil gegen die Betreiber des Bittorrent-Trackers The Pirate Bay und den Zensurbestrebungen der Bundesregierung hat die deutsche Piratenpartei mittlerweile die Grenze von 1000 Mitgliedern überschritten (die Zahl ergibt sich aus der Summer der Mitglieder der Landesverbände, die offiziellen Zahlen sind leider nicht ganz aktuell) und ist damit unter den Kleinparteien zu einer Größe herangewachsen, die man nicht so einfach ignorieren kann.

In Schweden zeigt sich diese Entwicklung noch deutlicher. Die dortige Piratenpartei konnte in den vergangenen Wochen einen rasanten Mitgliederzuwachs verbuchen und ist dabei, eine größere politische Kraft in Schweden zu werden. Die Jugendorganisation Ung Pirat (Deutsch: Junge Piraten) ist mittlerweile sogar die größte politische Jugendorganisation des Landes. Darüber hinaus könnte die schwedische Piratenpartei einer aktuellen Umfrage zufolge bei der anstehenden EU-Wahl 5,1% der Stimmen und damit mit Sicherheit einen Sitz im EU-Parlament erlangen.

Update: Wie schon in den Kommentaren zu lesen hat sich StudiVZ mittlerweile bewegt und ermöglicht es wohl auch anderen Parteien, sich ein Profil zu kaufen. Ich halte euch auf dem Laufenden, ob die Piratenpartei eins erhält oder nicht.

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