Dampfmaschine

Auch wenn die Piratenpartei im Internet in der Regel deutlich stärker vertreten ist als in den traditionellen Medien, wird sie in letzter Zeit häufiger in Zeitungen und gelegentlich auch in Büchern zu politischen Themen erwähnt. Im Buch “Und jetzt? Politik, Protest und Propaganda aus der Edition surhkamp wurde ihr beispielsweise ein ganzes Kapitel gewidmet. Der Autor Henning Bartels hat sich nun die Mühe gemacht und ein ganzes, sage und schreibe etwa 300-seitiges Buch über die Piratenpartei geschrieben und veröffentlicht.

Erschienen ist das Buch im Contumax-Verlag in der Reihe Netzbürger, in der das Piratenbuch das erste von drei ist. Inhaltlich verspricht es eine ausführliche Auseinandersetzung mit der jungen Partei, ihrem Ursprung und ihren Zielen. Bis jetzt existiert von dem Buch mit der ISBN 978-3-86199-001-7 nur eine Taschenbuchausgabe, die für 19,90€ käuflich zu erwerben ist.

Ganz piratentypisch steht das gesamte Buch unter der “Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“-Lizenz und ist daher zum kopieren und remixen freigegeben. Wer möchte kann sich dann auch direkt auf der Webseite eine kostenlose pdf-Version herunterladen.

Ich werde mir das Buch demnächst wahrscheinlich auch besorgen (ob pdf oder Papier habe ich noch nicht entschieden) und hier dann eine kurze Rezension dazu schreiben.

Logo der kanadischen Piratenpartei, Lizenz: cc-by-sa

Von Anfang an war die Piratenpartei sowohl von der thematischen Ausrichtung, als auch von der Grundeinstellung her international ausgerichtet. Diese Tatsache und die Vernetzung übers Internet haben dazu geführt, dass nach der ersten Gründung in Schweden in zahlreichen Ländern weltweit Piratenparteien gegründet wurden und die Bewegung auch heute international weiter wächst.

Die kanadische Piratenpartei versucht momentan, als Partei anerkannt zu werden, um an Wahlen teilnehmen zu können. Um dieses Ziel zu erreichen benötigen die kanadischen Piraten momentan noch 150 Mitglieder, die das Beitrittsformular ausfüllen und abschicken. Sobald dieses Ziel erreicht ist haben sich die kanadischen Piraten das ambitionierte Ziel gesetzt, einen Sitz im Parlament zu erlangen.

Die Ziele der Kanadier ähneln denen anderer bereits anerkannter Piratenparteien: Reform des Urheberrechts und Patentssystems, Stärkung von Privatsphäre und Datzenschutz, Erhaltung der Netzneutralität, ein transparenter Staat und Open Access.

Als erstes Projekt, um diese Ziele aktiv voranzutreiben, wurde nun eine Bittorrent-Tracker mit dem Namen “Captain” gestartet, über den die Werke ausgewählter Künstler unter Creative Commons-Lizenzen verteilt werden. Die kanadische Piratenpartei möchte damit für Künstler eine Möglichkeit schaffen, bekannter zu werden und Ihre Werke mit geringen Kosten unter die Leute zu bringen. Bis jetzt sind auf der Seite vier Alben in unterschiedlichen Formaten per Bittorrent verfügbar. Das Angebot soll jedoch demnächst ausgebaut werden.

Nachdem ich gestern schon einiges gedentet habe, möchte ich hier nun den vollständigen Bericht über die Gründungsversammlung des Bezirksverbandes Oberfranken gestern nachreichen.

Erstmal vorweg: Die Veranstaltung ist aus meiner Sicht ein voller Erfolg gewesen und im Gegensatz zum Bundesparteitag ziemlich reibungslos verlaufen.

Viele Piraten waren schon um ca. 13:00 Uhr vor Ort, um beim Aufbau zu helfen und sich an einem Vorbereitungstreffen zum Landesparteitag zu beteiligen. Neben den Oberfranken waren auch Gäste aus Mittelfranken, München und anderen Bezirken anwesend. Da bis auf den Beamer alles schon vor Ort war, lief der Aufbau schnell und reibungslos. Beim Vorbereitungstreffen wurden dann die eingereichten Änderungsanträge für den Landesparteitag einzeln durchgegangen und diskutiert. Auch wenn ich normalerweise diese Dinge alleine durchgehe und mir eine Meinung darüber bilde war es doch ganz interessant, direkt im Vorfeld die Meinungen und Bedenken meiner Mitpiraten zu erfahren und nicht erst auf dem Parteitag selbst.

Etwa um halb sieben, nachdem alle stimmberechtigten Piraten akkreditiert waren, startete die Veranstaltung dann. Soweit ich mich erinnere waren zu diesem Zeitpunkt 23 stimmberechtigte Piraten, einige Gäste (sowohl Piraten aus anderen Bezirken, als auch Nichtpiraten) und 4 Pressevertreter anwesend. Die ersten Minuten bestanden dann aus der übliche Routine. Begrüßung, Wahl von Versammlungsleiter, Wahlleiter und Wahlhelfern und Festlegung der Tagesordnung. Die Satzung wurde dann auch ohne größere Änderung verabschiedet, wobei als Sitz des Bezirksverbandes per Abstimmung Bamberg festgelegt wurde.

Nachdem aus verschiedenen Vorschlägen ein Logo ausgewählt wurde, begannen die Vorstandswahlen. Für das Amt des Vorstandsvorsitzenden kandidierten Kai Mast, Benjamin Stöcker und kurz darauf auch noch Stefan Cruz. Der vorher parteilose Stadtrat aus Hof war den Piraten wenige Minuten zuvor beigetreten, erklärte jedoch offen, dass er ein Problem mit dem Parteiprogramm der Piraten bei den Punkten Urheberrecht und Patente habe und Unterschrieb seinen Antrag mit “meine Werke sind mein geistiges Eigentum” (sinngemäß) und stellte sich damit der Parteiposition entgegen. Nach einigen Fragen an die Kandidaten wurde Benjamin Stöcker mit deutlicher Mehrheit gewählt. Bei der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden setzte sich Kai Mast gegen Stefan Cruz durch. Weiterhin wurde Thomas Brenner zum Schatzmeister, Matthias Pannek zum Generalsekretär und Christopher Schirner zum politischen Geschäftsführer gewählt. Bei der zuletztgenannten Wahl war beim ersten Wahlgang ein Stimmzettel zu viel in der Urne, woraufhin dieser wiederholt wurde. Als Amt außerhalb des Vorstands wurden schließlich noch zwei Kassenprüfer gewählt.

Zum Schluss sprach der frisch gewählte Vorsitzende ein paar abschließende Worte und erklärte das “Schiff Oberfranken” für “in Betrieb genommen”.

Aus meiner Sicht war die Veranstaltung ein voller Erfolg und der neugegründete Bezirksverband wird hoffentlich in nächster Zeit dazu beitragen, den Landesvorstand von Verwaltungsarbeit zu entlasten und die regionale Organisation effektiver zu gestalten. Das Presseecho ist bis jetzt nicht besonders groß ausgefallen, was wahrscheinlich auch liegt, dass die Veranstaltung erst nach Redaktionsschluss beendet war und die Artikel daher Morgen in die Zeitungen kommen. Bei den Vorstandswahlen ist mir noch aufgefallen, dass bereits seit längerem bekannte und engagierte Piraten einen deutlichen Vorteil bei den Wahlen hatten, wodurch sie meistens in das Amt gewählt wurden.

Gerne hätte ich hier auch noch Fotos von der Versammlung hinzugefügt, meine Kamera erzeugt aber leider in dem Raum einen unschönen rote Augen-Effekt, den ich bis jetzt nicht rausretuschieren konnte. Wenn mir das noch gelingt oder mir Jemand bessere Bilder zur Verfügung stellt, werde ich das hier noch nachreichen.

Wie bereits vor einiger Zeit angekündigt wird heute der Bezirksverband Oberfranken der Piratenpartei in Forchheim gegründet. Die Veranstaltung beginnt um 18:00 Uhr (Einlass ab 17:30 Uhr).

Ich werde dann später über @piratenobfr auf Twitter und identica live von der Veranstaltung denten bzw. tweeten. Später gibt es dann auch noch hier im Blog einen ausführlichen Bericht mit Bildern.

Momentan findet in Hamburg der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland statt. Ich kann dieses Mal aufgrund der räumlichen Entfernung leider nicht dort sein und berichten. In Zeiten von Twitter und Co. bedeutet das aber natürlich nicht, dass man nichts mitkriegt und das Ergebnis abwarten muss. Da es dort einen Internetzugang gibt wird fleißig getwittert, gedentet und auch gestreamt.

Bisher gibt es zwei Videostreams, einen über justin.tv und der Andere über Livestream.com. Beide basieren leider auf Flash und sind damit mit freier Software nicht nutzbar. Beim Microblogging laufen die Berichte über den Hashtag #bpt09 und damit kann man dann sowohl auf Twitter als auch bei Identica jederzeit den aktuellen Stand beobachten.

Eventuell wird es später noch einen zusätzlichen Streamingserver geben, Videomitschnitte und der Stream wurden auf jeden Fall grundsätzlich zugelassen. Das Medienaufgebot scheint dieses Mal relativ groß zu sein, so dass es auch einige Berichte geben dürfte. Alle wichtigen Sachen wie Tagesordnung und Anträge finden sich auch im Piratenwiki.

Jörg Tauss auf dem 22C3 Bild: Elke Wetzig, Wikimedia Commons

BILD zwitscherte es bereits gestern von den Dächern: Der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss habe nach der Verabschiedung des Internetzensurgesetzes von der SPD so enttäuscht, dass er einen Wechsel zur Piratenpartei überlege.

Heute kam dann die offizielle Bestätigung des Abgeordneten: Ich bin und ich bleibe Sozialdemokrat – und werde deshalb ein Pirat. Vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin erklärte er seinen Austritt aus der SPD und erklärte seine Bereitschafft, Mitglied der Piratenpartei Deutschland zu werden, wenn dies seitens der Partei gewollt sei.
Weiterlesen ‘Jörg Tauss verlässt die SPD und geht zur Piratenpartei [UPDATE]’ »

Mittlerweile sind alle Wahlkreise in Deutschland und nahezu alle in Schweden ausgezählt und es liegen die ersten offiziellen Zwischenergebnisse der EU-Wahl vor.

Die deutsche Piratenpartei erreicht demnach mit 229.117 Stimmen 0,9% und hat demnach die Hürde für die staatliche Parteienfinanzierung überspringen, erhält jedoch keinen Sitz im EU-Parlament. Die schwedische Piratenpartei hat gegenüber den ersten Hochrechnungen noch etwas verloren, zieht jedoch mit 214.313 Stimmen, was 7,1% entspricht, mit mindestens einem Abgeordneten ins EU-Parlament ein.

Die Wahlbeteiligung war mit 43,3% in Deutschland wieder extrem niedrig, die Zahl der ungültigen Stimmen mit 2,2% sehr hoch. Insgesamt konnten die Piratenparteien also einen beachtlichen Erfolg verbuchen, während insgesamt eher das konservative Lager und nationalistische Parteien bei der Wahl gestärkt hervorgingen.

Ein Kommentar zur Wahl und den Ergebnissen folgt heute morgen.

Nach einiger Vorbereitungszeit und Konfigurationsarbeiten am CMS habe ich jetzt mein Wahlkampfportal unter helmut-pozimski.de offiziell freigeschaltet. Das Portal soll für alle Wähler eine Möglichkeit sein, sich für die Bundestagswahl über mich und meine thematischen Positionen zu informieren und direkt mit mir in Kontakt zu treten. (Und das meine ich auch so. Im Gegensatz zu Angela Merkel habe ich kein Pressebüro, das das erledigt)

Ich werde die Seite in der Wahlkampfzeit auch als Blog nutzen. Das heißt konkret, dass ich dort wahrscheinlich etwas öfters Kommentare zu aktuellen politische Entwicklungen schreibe, die insgesamt natürlich wesentlich weniger neutral sind, als die Artikel in diesem Blog. Hier geht es natürlich trotzdem wie gewohnt weiter, die Anzahl der Artikel pro Monat könnte aber etwas zurückgehen. Die beiden Seiten sind untereinander verlinkt und die rss-Feeds werden jeweils in der Seitenleiste angezeigt.

Ich möchte bei der Gelegenheit auch nochmal kurz darauf hinweisen, dass sowohl ich selbst, als auch die Piratenpartei in Bayern und anderen Bundesländern noch zahlreiche Unterschriften benötigen, um zur Wahl zugelassen zu werden.

Die Seite wird natürlich auch immer weiter ausgebaut und aktualisiert. Feedback ist jederzeit willkommen.

Rund um die Piratenpartei hat sich in den letzten Tagen einiges ereignet, das ich hier mal kurz zusammenfassen möchte.

Vor kurzem hat StudiVZ bzw. meinVZ sogenannte “Edelprofile” eingeführt, die neben gut zahlenden Kunden auch Parteien für den kommenden Wahlkampf offen stehen. Dies bildet eine Ausnahme zu den Regeln des Netzwerks, die politische Werbung im Normalfall verbieten. Im Gegensatz zu den üblichen Regeln für Wahlwerbung in anderen Medien, die normalerweise eine Gleichbehandlung der Parteien zum Ziel haben, bekommen auf StudiVZ nur Parteien “Edelprofile”, die im Bundestag vertreten sind. Davon haben diese Parteien mittlerweile auch Gebrauch gemacht. Um dennoch auf StudiVZ präsent zu sein, legte ein Pirat kurzerhand ein normales Profil für die Partei im Netzwerk an, das jedoch kurz darauf mit dem Hinweis, dass Angaben im Profil der Wahrheit entsprechen müssten, gelöscht. Es ist aus meiner Sicht völlig unverständlich, dass die Betreiber eines Netzwerks wie StudiVZ sich einerseits mit speziellen Profilen für die großen Parteien als Wahlkampfplattform positionieren möchten, andererseits aber kleinere Parteien die Möglichkeit der Teilnahme am Wahlkampf verwehren.

Trotz solcher Ärgernisse nimmt die Piratenpartei international und auch in Deutschland weiter Fahrt auf. Nach dem Urteil gegen die Betreiber des Bittorrent-Trackers The Pirate Bay und den Zensurbestrebungen der Bundesregierung hat die deutsche Piratenpartei mittlerweile die Grenze von 1000 Mitgliedern überschritten (die Zahl ergibt sich aus der Summer der Mitglieder der Landesverbände, die offiziellen Zahlen sind leider nicht ganz aktuell) und ist damit unter den Kleinparteien zu einer Größe herangewachsen, die man nicht so einfach ignorieren kann.

In Schweden zeigt sich diese Entwicklung noch deutlicher. Die dortige Piratenpartei konnte in den vergangenen Wochen einen rasanten Mitgliederzuwachs verbuchen und ist dabei, eine größere politische Kraft in Schweden zu werden. Die Jugendorganisation Ung Pirat (Deutsch: Junge Piraten) ist mittlerweile sogar die größte politische Jugendorganisation des Landes. Darüber hinaus könnte die schwedische Piratenpartei einer aktuellen Umfrage zufolge bei der anstehenden EU-Wahl 5,1% der Stimmen und damit mit Sicherheit einen Sitz im EU-Parlament erlangen.

Update: Wie schon in den Kommentaren zu lesen hat sich StudiVZ mittlerweile bewegt und ermöglicht es wohl auch anderen Parteien, sich ein Profil zu kaufen. Ich halte euch auf dem Laufenden, ob die Piratenpartei eins erhält oder nicht.

Wie der Präsident des Statistischen Bundesamtes, Roderich Egeler, in einer Pressemitteilung mitteilt, wurden bei der heutigen Sitzung des Bundeswahlausschusses 30 Parteien und politische Vereinigungen zur Wahl zugelassen, darunter auch die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN).

Damit haben sich die Bemühungen beim Unterschriftensammeln bezahlt gemacht und die Piratenpartei wird am 7.Juni dieses Jahres auf dem Wahlzettel stehen.

Währenddessen gehen die Vorbereitungen für die Teilnahme an der Bundestagswahl weiter. Auf dem Portal ich.waehlepiraten.de finden sich alle relevanten Formulare. Nicht zuletzt benötige auch ich als Wahlkreiskandidat noch einige Unterschriften, um an der Wahl teilnehmen zu können.